Conservatives remain the strongest force – Political landscape in Cyprus is changing
Conservatives remain the strongest force – Political landscape in Cyprus is changing
Konservative bleiben stärkste Kraft – Politische Landschaft in Zypern verändert sich
Parlamentswahlen in Zypern
In Zypern wurde gewählt. Die Menschen durften entscheiden, welche Parteien im Parlament sitzen und bei wichtigen Entscheidungen mitreden dürfen.
Die Partei DISY (konservativ) hat die meisten Stimmen bekommen und bleibt damit die größte Partei im Land. Sie hat aber etwas weniger Stimmen erhalten als bei der letzten Wahl.
Die Partei AKEL (links) wurde Zweiter und konnte ein wenig dazugewinnen.
Besonders viele neue Stimmen bekam die Partei ELAM. Sie hat im Wahlkampf vor allem über Migration und die Zukunft Zyperns gesprochen.
Neu im Parlament sind auch zwei weitere Gruppen:
- ALMA → möchte stärker gegen Korruption vorgehen (Korruption bedeutet: Wenn Menschen ihre Macht unfair oder für eigene Vorteile nutzen).
- Direkte Demokratie → eine neue Partei rund um einen bekannten Social-Media-Akteur.
Partei Stimmen %
DISY | 101.105 | 27,2 %
AKEL | 88.775 | 23,9 %
ELAM | 40.572 | 10,9 %
DIKO | 37.223 | 10,0 %
ALMA | 21.698 | 5,8 %
ADK | 20.159 | 5,4 %
Für Präsident Nikos Christodoulides (parteilos) ist das Ergebnis nicht ganz einfach. Er wurde zwar nicht gewählt oder abgewählt – aber einige Parteien, die ihn bisher unterstützt haben, wurden schwächer.
Jetzt müssen die Parteien miteinander sprechen und zusammenarbeiten, damit Entscheidungen getroffen werden können.
Die wichtigsten Themen bei der Wahl waren:
💶 Alles wird teurer (Lebenshaltungskosten)
🏠 Geld und Alltag
⚖️ Korruption bekämpfen
🌍 Migration
🇨🇾 Zukunft von Zypern
🏠 Geld und Alltag
⚖️ Korruption bekämpfen
🌍 Migration
🇨🇾 Zukunft von Zypern
Kurz gesagt:
Die alten großen Parteien bleiben wichtig – aber viele Menschen haben auch neuen Parteien eine Chance gegeben.
Wahlberechtigt waren rund 570.000 Bürgerinnen und Bürger in Zypern. Im Mittelpunkt des Wahlkampfes standen vor allem steigende Lebenshaltungskosten, wirtschaftliche Belastungen und Korruptionsvorwürfe. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 67 Prozent.
Die „Demokratische Gesamtbewegung“ kommt nach Auszählung eines Großteils der Stimmen auf rund 27 Prozent, wie das Innenministerium in Nikosia mitteilte. Zweitstärkste Kraft wurde demnach die Linkspartei „AKEL“ mit knapp 24 Prozent, gefolgt von der rechtsgerichteten „Nationalen Volksfront“ mit elf Prozent. Auf die Regierung in Zypern hat die Parlamentswahl keine direkte Auswirkung. Die politische Macht liegt beim Staatsoberhaupt, das direkt vom Volk gewählt wird und die Regierung führt. Seit drei Jahren ist dies der konservative Präsident Christodoulidis.
Die „Demokratische Gesamtbewegung“ kommt nach Auszählung eines Großteils der Stimmen auf rund 27 Prozent, wie das Innenministerium in Nikosia mitteilte. Zweitstärkste Kraft wurde demnach die Linkspartei „AKEL“ mit knapp 24 Prozent, gefolgt von der rechtsgerichteten „Nationalen Volksfront“ mit elf Prozent. Auf die Regierung in Zypern hat die Parlamentswahl keine direkte Auswirkung. Die politische Macht liegt beim Staatsoberhaupt, das direkt vom Volk gewählt wird und die Regierung führt. Seit drei Jahren ist dies der konservative Präsident Christodoulidis.
Das Ergebnis gilt auch als Stimmungsbarometer für die 2028 anstehende Präsidentschaftswahl.
Politik in Zypern
Regierung (Exekutive)
Politik in Zypern
Regierung (Exekutive)
Die Republik Zypern ist eine unabhängige und souveräne Republik mit einem Präsidialsystem. Nach der Verfassung von 1960, wird die Exekutive vom Präsidenten der Republik, der durch allgemeine Wahlen für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt wird, ausgeübt.
Er übt seine Exekutivgewalt mit Hilfe des Kabinetts aus, das von ihm berufen wird. Die Minister dürfen dabei keine Mitglieder des Repräsentantenhauses sein.
Jeder Minister ist Leiter seines Ministeriums und übt die Exekutivgewalt in allen Bereichen seines Ministeriums aus.
Die Herrschaftsgewalt der Regierung erstreckt sich seit 1974 de facto nicht auf den Norden der Insel. Dort hat sich unter dem Namen „Türkische Republik Nordzypern“ ein von der Staatengemeinschaft mit Ausnahme der Türkei nicht anerkanntes Gebilde mit eigener „Regierung“ etabliert.
Repräsentantenhaus (Legislative)
Die legislative Gewalt der Republik wird vom Repräsentantenhaus ausgeübt. Ihm gehören 80 Mitglieder an, die durch allgemeine Wahlen für 5 Jahre gewählt werden. Aufgrund der Verfassung von 1960 sind 56 Abgeordnete griechische Zyprer und werden von der griechisch-zyprischen Gemeinschaft gewählt. 24 Abgeordnete sind türkisch Zyprer und werden von der türkisch-zyprischen Gemeinschaft gewählt.
Aufgrund des Rückzuges der türkisch-zyprischen Abgeordneten nach den bürgerkriegsähnlichen Ausschreitungen im Jahr 1964, sind die Sitze für die türkisch-zyprischen Abgeordneten vakant. Der türkisch-zyprische Vizepräsident und die türkisch-zyprischen Minister haben sich aus der Regierung zurückgezogen. Nach 1964 fanden keine der in der Verfassung vorgesehenen Wahlen unter der türkisch-zyprischen Gemeinschaft statt.
Obwohl dieser Vakanz seit fast 50 Jahren besteht, sind die 24 Sitze im zyprischen Repräsentantenhaus für die türkisch-zyprisch Gemeinschaft vorbehalten und werden den türkisch-zyprischen Vertretern zur Verfügung gestellt, wenn eine verfassungsgemäße Wahl in der türkisch-zyprischen Gemeinschaft vollzogen wird.
Sitz des Repräsentantenhauses
Nechrou, Nicosia, Zypern
Parteien
Nechrou, Nicosia, Zypern
Parteien
- grobe politische Einordnung (wie in Deutschland ungefähr vergleichbar, aber nicht 1:1):
- Democratic Rally (DISY) – konservativ / wirtschaftsliberal / mitte-rechts
→ ungefähr Richtung: wirtschaftsfreundlich, EU-orientiert, eher klassische bürgerliche Politik.
Vergleich grob: zwischen CDU/FDP. - Progressive Party of Working People (AKEL) – links / sozialistisch / mitte-links
→ stärkerer Sozialstaat, Arbeitnehmerrechte, soziale Themen.
Vergleich grob: zwischen Linke und linkem SPD-Flügel. - National People's Front (ELAM) – rechts bis rechtsnational
→ harte Positionen bei Migration, nationale Identität, Sicherheit, skeptischer gegenüber Wiedervereinigung.
Vergleich grob: rechter als klassische konservative Parteien. - Democratic Party (DIKO) – Mitte bis Mitte-rechts
→ traditionell pragmatisch, wirtschaftlich eher moderat, nationale Interessen. - ALMA – Reformorientiert / Anti-Korruption
→ neuere Bewegung, Schwerpunkt Transparenz und Erneuerung. - Democratic Front (ADK) – zentristisch / gemäßigt
→ versucht zwischen linken und rechten Lagern zu arbeiten. - Movement of Social Democrats (EDEK) – sozialdemokratisch / mitte-links
→ sozialer Ausgleich, europäisch. - Movement for Ecology – Citizens' Cooperation (KEKK) – ökologisch / grün
→ Umwelt, Nachhaltigkeit. - DIPA – Mitte / liberal-zentristisch
→ eher pragmatische Regierungsarbeit. - Volt Cyprus – pro-europäisch / progressiv / liberal
→ junge Partei, mehr europäische Integration. - KOSP – kleine konservativ-soziale Partei
- Ganz grob zusammengefasst:
⬅️ Links: AKEL → EDEK → Volt
⚖️ Mitte: DIPA → DIKO → ALMA → ADK
➡️ Rechts: DISY → ELAM
Verwaltung der Insel
Zypern ist in sechs Verwaltungsbezirke aufgeteilt:
- Nikosia
- Famagusta
- Larnaca
- Limassol
- Paphos
- Kyrenia
Dazu gibt es zwei Gebiete (in der Karte grau dargestellt), die unter der Verwaltung des britischen Militärs stehen.
Jeder Bezirk wird durch von einem Bezirksbeamten geleitet, der dem zyprischen Ministerium des Inneren unterstellt ist.
Quelle: CY Government / REUTERS
Autor: Redaktion