Der frühere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gerät erneut wegen der Maskenbeschaffung zu Beginn der Corona-Pandemie unter Druck. Aus Antworten der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen sowie auf Recherchen des Spiegel geht hervor, dass ein erheblicher Teil der damals gekauften Schutzmasken inzwischen ungenutzt vernichtet wurde.

Nach Regierungsangaben wurden bislang rund drei Milliarden Masken in Müllverbrennungsanlagen entsorgt. Allein für die Vernichtung fielen Kosten von etwa acht Millionen Euro an – finanziert aus Steuermitteln. Und das Ende ist noch nicht erreicht: Bis Ende 2026 könnten weitere 85 Millionen Masken hinzukommen, da deren Haltbarkeitsdatum ausläuft.

Milliardeninvestition – nur ein Teil genutzt

Insgesamt hatte der Bund während der Pandemie 5,8 Milliarden Schutzmasken beschafft. Die Gesamtkosten beliefen sich auf rund 5,9 Milliarden Euro. Tatsächlich verteilt wurden jedoch lediglich 2,12 Milliarden Stück. Der Rest blieb weitgehend ungenutzt.

Ein Teil dieser Bestände wird aktuell nicht entsorgt, sondern weiterhin eingelagert. Laut Bundesregierung betrifft das etwa 360 Millionen Masken, die Gegenstand laufender Gerichtsverfahren sind. Hintergrund sind Rechtsstreitigkeiten mit zahlreichen Maskenlieferanten wegen offener Zahlungsforderungen. Die Masken werden als Beweismittel aufbewahrt, solange die Verfahren andauern. Auch hier ist nicht ausgeschlossen, dass große Teile am Ende ebenfalls vernichtet werden müssen.

Die Maskenaffäre bleibt damit ein politisch sensibles Thema – insbesondere angesichts der Milliardenkosten und der Frage, ob Beschaffung und Krisenmanagement ausreichend kontrolliert wurden.






Autor. Redaktion
Quelle: REUTERS