Was lange als „Verschwörungstheorie“ diffamiert wurde, entpuppt sich nun als knallharte Realität: Die staatlich gesteuerte Zensur während der Corona-Pandemie – besonders im Netz – war offenbar kein Hirngespinst, sondern wurde von höchster Stelle durchgedrückt. 
Neue Enthüllungen belegen: Die Biden-Regierung zwang die Social-Media-Plattformen Facebook und Instagram gezielt dazu, Informationen über mögliche Impfnebenwirkungen zu entfernen. Der Druck sei enorm gewesen – Meta-Chef Mark Zuckerberg spricht selbst von regelrechtem Terror durch Regierungsbeamte!

Nur wenige Tage nach der wegweisenden Ankündigung, künftig auf sogenannte „Faktenchecker“ zu verzichten, legt Zuckerberg im Gespräch mit US-Moderator Joe Rogan (19 Millionen Abonnenten auf YouTube) schockierende Details nach: Im Podcast berichtet er ungeschönt vom politischen Einfluss hinter den Kulissen bei Meta – und von der massiven Einflussnahme auf die Plattformen während der Pandemie. Die klare Aussage: Die Regierung zwang Facebook und Instagram systematisch zur Unterdrückung unbequemer Inhalte.

Besonders brisant: Als die Impfkampagne anlief, habe das Weiße Haus erheblichen Druck ausgeübt. Sobald Meta sich weigerte, Hinweise auf mögliche Nebenwirkungen zu löschen, folgten direkte Anrufe, harsche Beschimpfungen und sogar persönliche Angriffe auf Mitarbeitende. Die Aussagen Zuckerbergs sprechen für sich:

Doch es wird noch schlimmer: Laut Zuckerberg wurden selbst harmlose Ratschläge zur allgemeinen Gesundheitsförderung wie die Einnahme von Vitamin C oder D auf Anweisung hin entfernt. Beiträge zur Stärkung des Immunsystems fielen der Zensur ebenso zum Opfer wie kritische Inhalte zur Impfkampagne.

Im Gespräch mit Joe Rogan ging Zuckerberg auch auf die Ursprünge dieser Entwicklung ein. Bereits nach der Wahl von Donald Trump 2016 habe er begonnen, sich vom medialen Druck beeinflussen zu lassen. Rückblickend bezeichnet er das als Fehler: Das Vertrauen in die klassischen Medien sei seither massiv gesunken – zu oft habe er erlebt, wie zwar wahre Informationen veröffentlicht, aber durch ideologische Filter verzerrt worden seien.

Erwähnenswert: Während dieser Enthüllungen kursieren Berichte über ein angebliches Treffen Zuckerbergs mit Donald Trump in dessen Anwesen Mar-a-Lago. Das US-Portal Semafor beruft sich auf Insiderquellen, laut denen sich die beiden vergangenen Freitag ausgetauscht haben sollen. Ein auf X (ehemals Twitter) verbreitetes Foto zeigt angeblich, wie Zuckerberg auf dem Weg zu Trump einen Flughafen betritt.

Dieses Treffen hat bereits stattgefunden und Mark Zuckerberg, der CEO von Meta, hat umfassende Änderungen an den Moderationsregeln des Unternehmens verkündet. In diesem Zuge wird Meta, also auch Facebook und Instagram, sein bisheriges Faktencheck-Programm, das bisher gemeinsam mit externen Partnern umgesetzt wurde, einstellen. Künftig soll eine von der Community gesteuerte Lösung zum Einsatz kommen, die sich an den „Community Notes“ von X (ehemals Twitter) orientiert. Als Hauptmotive nannte er die wachsende Bedeutung freier Meinungsäußerung sowie den Wandel in Politik und Gesellschaft, berichtet NBC.

"Facebook schmeißt Correctiv und alle Faktenchecker raus!"
Mark Zuckerberg wird in seinem Meta-Konzern (Facebook, Instagram) einiges ändern, etwa weniger Postings löschen lassen und sich von den politisch einseitigen Faktencheckern trennen. Politiker und Journalisten, die mit der Zensur liebäugelten, sind außer Rand und Band. 

Die Ankündigung Zuckerbergs, bei Facebook und Instagram die sogenannten Faktenchecks – zunächst in den USA – abzuschaffen, weniger Beiträge zu löschen, keine Veröffentlichungsbeschränkungen, etwa zu den Themen Migration oder Gender, zu praktizieren und wieder mehr politische Inhalte zuzulassen, hat bei den zensurfreudigen Gegnern der Meinungsfreiheit blankes Entsetzen ausgelöst. In den „Leitmedien“ wird behauptet, Zuckerberg habe eine „180-Grad-Wende“ vollzogen, er sei vor Trump „eingeknickt“. Die EU droht mit massiven Geldstrafen, Klaus Müller von der Bundesnetzagentur warnt vor einem erhöhten „Sanktionsrisiko“.

Zuckerberg räumt hier ein, dass Druck auf die sozialen Medien ausgeübt wurde, um missliebige Beiträge zu löschen. Dabei handelt es sich nicht um offensichtlich justiziable Postings, sondern um Beiträge, die man mit dem schwammigen Begriff „Hass und Hetze“, der in keinem Strafgesetzbuch steht, oder „Hassrede“ (Elon Musk: „die Rede, die sie hassen“) diffamiert. Kritik wird delegitimiert, abweichende Meinungen als „Desinformation“ verunglimpft. Die Rufe nach „Regulierung“ von Musks Plattform X (Twitter) zeigen eindeutig, dass Regierungen die Betreiber zwingen wollen, ihnen nicht genehme Beiträge aus dem Verkehr zu ziehen.

Mark Zuckerberg hat mitbekommen, dass sich der politische Wind gedreht hat.

Insbesondere in den Corona-Jahren wurde, wie die „Twitter Files“ zeigen, massiver Druck unter anderem vom FBI auf die Social-Media-Plattform ausgeübt. Kritische Journalisten und selbst Wissenschaftler wie Dr. Jay Bhattacharya von der Universität Stanford wurden Opfer des „Shadow Banning“, der Schattenverbannung, was bedeutet: Filtern und Unterdrückungen von Informationen, ohne die betreffende Person darüber zu informieren, dass die Informationen, die sie verbreitet, eingeschränkt und unterdrückt werden. Ohne Wissen des CEO Jack Dorsey gab es wöchentliche Treffen mit dem FBI und anderen Regierungsbeamten. Kritische Beiträge über den Virus-Ursprung oder die mRNA-Impfstoffe wurden gelöscht oder „Faktenchecker“ hängten ihnen das Etikett „medizinische Fehlinformation“ an. Es galt, die offiziellen Narrative nicht infrage zu stellen und aus der Reihe tanzende User zu maßregeln.

Wie Hohn mutet es daher an, wenn in unseren „Hauptstrommedien“ ein als Experte vorgestellter Herr behaupten darf, Zensur gebe es nicht in der westlichen Welt, das sei ein „ideologischer Kampfbegriff“, der „Menschen Angst machen“ und „redaktionelle Medien delegitimieren“ solle.

„Erstens werden wir unsere Faktenprüfer abschaffen und sie durch ein Community-Notes-System nach dem Vorbild von X ersetzen, zunächst nur in den USA. (…) Doch die Faktenprüfer waren einfach zu politisch voreingenommen und haben mehr Misstrauen gesät, als sie jemals Vertrauen schaffen konnten – besonders in den USA.“

Die traditionellen Medien hätten ununterbrochen darüber geschrieben, dass Falschinformationen eine Bedrohung für die Demokratie seien, bei Meta habe man in gutem Glauben versucht, diese Bedenken zu adressieren, „ohne uns zu ‚Wächtern der Wahrheit‘ aufzuschwingen“. Genau das aber ist das Wesen der selbsternannten „Faktenprüfer“. Statt Informationen auf ihren Wahrheitsgehalt zu prüfen, was ihre Aufgabe wäre, maßen sie sich selbst an, zu entscheiden, was wahr oder falsch ist. In Deutschland sind dpa, AFP und Correctiv für Facebook tätig.

Faktenchecker David Schraven von Correctiv rief 2016 den Wahlsieg Hillary Clintons aus und musste sich selbst korrigieren, weil der Wunsch der Vater des Gedankens war. 

Correctiv etwa behauptet, „im Sinne des öffentlichen Interesses“, mit Sorgfalt und Ausdauer zu recherchieren, „Halbwahrheiten und Gerüchte“ aufzudecken und „frei von politischen und wirtschaftlichen Abhängigkeiten“ zu recherchieren, sich am Gemeinwohl zu orientieren. Damit ist es allerdings nicht weit her. Vielmehr handelt es sich bei Correctiv um eine von vielen Vorfeldorganisationen der Bundesregierung. Dafür, dass sie regierungskritische Berichte und Meinungen einem „Faktencheck“ unterzieht, der immer die Kritiker als Lügner dastehen lässt, wird sie von staatlichen und staatsnahen Stellen mit Millionen Euro gefördert, man könnte auch sagen: bestochen.

Unwahrheiten und Fehlinformationen, die von der Regierung selbst verbreitet werden, sind hingegen nie Gegenstand der vorgeblich investigativen Recherche der „unabhängigen“ Faktenchecker – man beißt nicht die Hand, die einen füttert. Bei dieser offensichtlichen Schlagseite nimmt es nicht wunder, dass immer mehr Menschen von der „Lügenpresse“ sprechen – nichts anderes meint Zuckerberg, wenn er sagt, dass „mehr Misstrauen gesät“ wurde, als Vertrauen geschaffen.

Das Treiben der selbsternannten Wahrheitshüter geht bisher vonstatten, ohne dass journalistisch gebotene Gegenrecherchen durch andere Medien stattfänden, wie der Journalist Peter Welchering eben im politischen Feuilleton von Deutschlandfunk Kultur sagte. Die Frage sei: „Wer korrigiert das ‚Correctiv‘?“ Das Correctiv-Drama vom „Geheimplan gegen Deutschland“ sei eine „Vermischung von Fakt, Fiktion bzw. Assoziation und Meinung“, aber als Tatsache hingestellt worden, einigen Medien wurden bestimmte Aussagen sogar gerichtlich verboten. Welchering stellte fest, dass „massiv journalistische Standards verletzt“ wurden, indem das als Bericht daherkommende Geraune des Stücks nicht hinterfragt wurde. Was als journalistisches Versagen ebenso schlimm ist wie das unseriöse Drama als solches. 

Im Januar 2024 gingen Hunderttausende in Deutschland auf Demonstrationen „gegen rechts“ – weil Correctiv eine Räuberpistole über ein „Geheimtreffen“ in die Welt gesetzt hatte.

Tatsache ist: Meta/Facebook hat massenhaft Postings gelöscht – selbst ein häufig geteiltes Zitat des Dichters Heinrich Heine (1797–1856) über die Deutschen war dabei – und Nutzer rechtswidrig gesperrt, denen die sogenannten Faktenchecker „Desinformation“ vorwarfen – „Löschungen mit politischer Schlagseite“, wie die FAZ das nannte. Statt zu begrüßen, dass mit dieser unseligen Praxis Schluss gemacht wird, beklagt der Medienwissenschaftler Martin Andree die „toxische Machtakkumulation“ von Politik und BigTech in den USA und der Digitalexperte und Netzanalyst Markus Beckedahl, dass „Verbesserungen gegen Desinformation und Hass & Hetze größtenteils zurückgenommen“ werden sollen. Weil die Anstandswauwaus der Regierung demnächst aus dem Spiel sind, ertönt der Ruf nach Regulierungsbehörden, „um die Demokratie zu schützen“.

Zuckerberg ersetzt die linksgewirkten „Faktenchecker“ nun nach X-Vorbild durch „Community Notes“: User diskutieren über Posts und ordnen sie in den größeren Kontext ein; werden diese Anmerkungen von genügend anderen Nutzern als „hilfreich“ angesehen, werden sie an Posts, die offensichtliche Falschaussagen enthalten, angeheftet. Dafür braucht man keine mit staatlichen Geldern gepamperte Correctiv-Truppe.

„Zweitens werden wir unsere Inhaltsrichtlinien vereinfachen und eine Reihe von Beschränkungen – etwa zu Einwanderung und Geschlechterfragen – aufheben, die nicht mehr mit dem übereinstimmen, was in der breiten Öffentlichkeit diskutiert wird. Was ursprünglich als Bewegung für mehr Inklusivität gedacht war, wird immer häufiger dazu genutzt, andere Meinungen mundtot zu machen und Menschen mit anderen Ideen auszuschließen – und das ist zu weit gegangen.“

Die Vertreter der Identitätspolitik, die stets im Namen ihrer Mündel zu sprechen vorgeben, vertragen keinen Widerspruch. Wer glaubt, dass es nur zwei Geschlechter gibt und nicht unendlich viele, und das bei Facebook kundtut, wird schon mal als „transfeindlich“ gebrandmarkt und, schwupps, ist sein Posting raus oder bekommt das Verdikt „Falschinformation“ angepinnt. Man könnte es so sagen: Zuckerberg trägt jetzt der Tatsache Rechnung, dass es nur eine kleine Minderheit ist, die glaubt, Frauen könnten 20-cm-Penisse besitzen oder Männer Kinder zur Welt bringen. Die „breite Öffentlichkeit“ hält das für puren Nonsens und hat auch jedes Recht dazu. Die Anomalie ist, die Benennung biologischer Tatsachen als „Fehlinformation“ zu verdammen. 

Von Elon Musk lernen: Auch Facebook setzt jetzt auf Community Notes.

„Eine Zeit lang hat die Community weniger politische Inhalte sehen wollen, weil sie die Leute gestresst haben … Aber inzwischen fühlt es sich so an, als seien wir in einer neuen Phase, und wir bekommen Rückmeldungen, dass viele Menschen diese Inhalte wieder sehen möchten.“ 

Nun, der erste Satz ist sicher diskutabel. Hat die Beschäftigung mit Politik die Nutzer gestresst, und wenn ja: welche Inhalte waren das? Wahrscheinlicher ist, was Zuckerberg hier andeutet: dass die Menschen sehr wohl an den harten Fragen interessiert sind – und dabei die offene Auseinandersetzung respektive den freien Meinungsaustausch wünschen.

„Die letzten vier Jahre“ – das war die Amtszeit von US-Präsident Joe Biden. Durch die „Twitter Files“ wissen wir, dass etwa die Twitter/Hunter Biden-Laptop-Affäre (übrigens ohne Wissen von CEO Jack Dorsey) vertuscht wurde, während an der behaupteten Einflussnahme Russlands auf die US-Wahlen nichts dran war. Mark Zuckerberg sagt ganz offen, dass die Biden-Regierung „die Zensur vorangetrieben“ hat – was sie immer empört zurückwies.

Nun freut sich Zuckerberg darauf, mit Präsident Donald Trump die freie Meinungsäußerung wiederherzustellen. Und das, obwohl das Verhältnis der beiden zueinander schon recht angespannt war.

Twitter hatte im Gefolge des 6. Januar 2021 („Sturm auf das Kapitol“), also lange vor der Übernahme durch Elon Musk, den noch amtierenden Präsidenten Trump von der Plattform verbannt, Facebook und Instagram schlossen ihn ebenfalls aus. Zwei Jahre später kündigte Meta an, ihn zurückkehren zu lassen, zunächst auf Bewährung, dann, im Juli 2024, auch ohne Überwachung der Facebook- und Instagram-Konten Donald Trumps unter strengeren Regeln. Trump werde nicht mehr den verschärften Suspendierungsstrafen unterliegen, erklärte Zuckerbergs Konzern: „Wir glauben, dass es dem amerikanischen Volk möglich sein sollte, von allen nominierten Präsidentschaftskandidaten gleichberechtigt zu hören.“

Die 180-Grad-Wende Zuckerbergs wird nun im deutschen Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk mit Fassungslosigkeit aufgenommen. Der erwähnte Digitalexperte Markus Beckedahl meinte in den tagesthemen, Zuckerberg wolle sich bei Trump „einschleimen“, nachdem er am 6. Januar 2021 in Ungnade gefallen sei. Im Deutschlandfunk behauptete ein Reinhard Spiegelhauer, Zuckerberg nehme „Behauptungen und sogar die Terminologie von Trump, Musk und der Make-Amerika-Great-Again-Bewegung“ auf, es gehe ihm nur „ums Geschäft“. 

Tatsächlich hatte sich eine Abkehr Zuckerbergs von der bisherigen Praxis bereits angedeutet, als er Ende November 2024 den designierten Präsidenten in dessen Resort in Mar-a-Lago / Florida besuchte und mit ihm zu Abend aß. Trump hatte im Oktober in einem Podcast gesagt, es sei „schön“, dass Zuckerberg sich „aus der Wahl heraushält“, und ihm für einen persönlichen Anruf nach einem Attentatsversuch gedankt.

Trumps künftiger stellvertretender Stabschef, Stephen Miller, sagte dem Sender Fox News, Zuckerberg habe sich bei dem Treffen hinter Trump gestellt. „Mark hat natürlich seine eigenen Interessen, er hat sein eigenes Unternehmen und seine eigene Agenda“, sagte Miller. Er habe aber „sehr deutlich gemacht, dass er die nationale Erneuerung Amerikas unter der Führung von Präsident Trump unterstützen will.“ 

Möglich auch, dass Trump bei dieser Gelegenheit Zuckerberg ein Angebot machte, das dieser nicht ausschlagen konnte. Von einem Reporter gefragt, ob der Wandel Zuckerbergs auch Folge seiner Drohungen gegen diesen gewesen sein könnte, meinte Trump: „probably“ (wahrscheinlich). 

Donald Trump hält es für „wahrscheinlich“, dass Zuckerbergs Gesinnungswandel kein Zufallsprodukt war.

Vor allem die Entscheidung Zuckerbergs, künftig auf die voreingenommenen „Faktenchecker“ zu verzichten, dürfte weiter für hitzige Diskussionen sorgen. Freunde der Zensur setzen ihre Hoffnungen nunmehr auf die EU, die bereit zu sein scheint, sich zur Rettung ihrer „Narrative“ mit den Social-Media-Plattformen anzulegen. Man fürchtet den Einfluss von Twitter, Facebook und Instagram, die Milliarden Menschen erreichen, nachdem es vorher doch so leicht gewesen war, kritische Stimmen per Netzwerkdurchsetzungsgesetz oder Digital Services Act zum Schweigen zu bringen.

Autor: Gernut Wöller
Quellen: DPA, REUTERS, NIUS
Bild: Archiv